Heute: Die Wahl, die keine ist.
Posted on | Juni 30, 2010 | No Comments
„Die Wahl ist geheim, einen Fraktionszwang gibt es nicht.“ sagte Christian Wulff vor ein paar Tagen gegenüber der Leipziger Volkszeitung.
Formell mag das richtig und wahr sein, dennoch werden wir heute wahrscheinlich etwas erleben, was es so in Deutschland schon lange nicht mehr gab, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, wird es schon im ersten Wahlgang einen neuen Bundespräsidenten geben und zwar einen, den die Mehrheit der Deutschen laut diverser Umfragen eigentlich nicht will – Christian Wulff.
Eben weil die Mehrheiten in der Bundesversammlung so sind, und dabei ist es ganz egal wie die einzelne Wahlfrau bzw. der einzelne Wahlmann, den drei Kandidaten (Jochimsen, Wulff, Gauck) gegenübersteht. Fakt ist die Fraktionen gegen auf Nummer Sicher und stehen hinter ihren Kandidaten, das geht diesmal sogar soweit, dass nicht wie sonst üblich etliche B- und C-Promies als Wahfrauen/männer nominiert werden, sondern lieber das Politikurgestein aus der Schublade geholt wird, um nicht wieder den Thurn und Taxis Effekt wie bei der Wahl von Horst Köhler zu riskieren.
Doch was bedeutet das für Deutschland, für die Bürger, für die Parteien und für die Regierung? Kann, darf bzw. sollte sich eine Regierung so klar gegen den Willen der Bürger stellen?
Darf – ja. Kann – wohl auch. Sollte – das weiss ich nicht, denn bis zur kommende Bundestagswahl wird noch viel Wasser den Rhein herabfliessen und der Wähler vergisst schnell, im Moment kann wohl keiner sagen, ob und wenn wie sich diese Verhalten der CDU/CSU und FDP auswirken wird, denn das wird insbesondere auch davon abhängen wie Christian Wulff seinen neuen Platz im Schloss Bellevue auszufüllen vermag.
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